44 Beanstandungen in Unter- und Oberfranken / Zoll prüft bundesweit die Einhaltung des Mindestlohns
(ots) - Am Dienstag, den 21. Januar 2020, prüfte der Zoll bundesweit
die Einhaltung des Mindestlohns. Seit Jahresbeginn hat sich dieser auf 9,35 Euro
erhöht. Im Bereich des Hauptzollamts Schweinfurt wurden 467 Personen nach Ihren
Arbeitsbedingungen befragt. Bei den Arbeitgebern wurden 86
Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt. 44 Fälle beschäftigen die Beamtinnen
und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) bis zur endgültigen Klärung
weiter:
- Sechsmal wurde eine Unterschreitung des Mindestlohns
festgestellt.
- In 15 Fällen zeichnen sich Unstimmigkeiten bei der Entrichtung
von Sozialversicherungsbeiträgen ab. Hierunter ist eine Person
zu erfassen, die vorgab, selbständig zu sein, aber als
Arbeitnehmer zu betrachten ist.
- Insgesamt vier ausländische Arbeitnehmer hatten keinen
arbeitsberechtigenden Aufenthaltstitel.
- Bei einem Arbeitnehmer wird geprüft, ob Sozialleistungen zu
Recht bezogen werden.
- Insgesamt 18-mal wurden Beanstandungen im Hinblick auf
Sofortmeldepflichten und Aufzeichnungspflichten festgestellt.
Am Prüfungstag waren über 100 Beamtinnen und Beamte im Einsatz. Die
Ergebnisbetrachtung erfolgt nach derzeitigem Erkenntnisstand und steht unter dem
Vorbehalt des Abschlusses der Prüfungen.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Schweinfurt
Pressesprecherin
Tanja Manger
Telefon: 09721-6464-1030
E-Mail: presse.hza-schweinfurt(at)zoll.bund.de
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Datum: 30.01.2020 - 08:45 Uhr
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Polizeimeldungen
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