Kontrollen nach dem Jugendschutzgesetz
(ots) - Das Jugendschutzgesetz stand im Mittelpunkt einer
Kontrolle der Kaiserslauterer Polizei, die sich von Freitagabend bis in die
Nacht hinein zog. Immer wieder kontrollierten die Beamten die beiden
Kaiserslauterer Stadtinspektionen sowie des Haus des Jugendrechts zwischen 18
und 1 Uhr die Bereiche zwischen Rathausvorplatz, Mall und Eisbahn.
Während es auf der Eisbahn trotz einer größeren Veranstaltung aus polizeilicher
Sicht ruhig blieb, wurden aus dem Bereich der Mall im Verlauf des Abends mehrere
Schlägereien gemeldet. Sie konnten aber durch das Eingreifen der Polizeibeamten
beendet werden.
Insgesamt wurden im Kontrollzeitraum 30 Personen kontrolliert, mehr als die
Hälfte davon auch überprüft und durchsucht. Sechs Störenfriede erhielten einen
Platzverweis, weil sie sich nicht an die allgemeinen "Spielregeln" hielten; zwei
mussten sogar in Gewahrsam genommen werden, weil sie anschließend auch noch
einmal gegen den Platzverweis verstießen. Zwei Personen wurden
erkennungsdienstlich behandelt; in einem Fall war auch eine Blutprobe fällig.
Im Zusammenhang mit den Einsätzen und festgestellten Straftaten konnten zwei
Täter festgenommen werden, wobei einer davon erheblichen Widerstand leistete -
und sich somit gleich eine weitere Anzeige einhandelte. Der 31-Jährige hatte
einem Jugendlichen ins Gesicht geschlagen und versucht, ihm die Jacke zu
entreißen. Auf das Gerangel waren die Polizeibeamten aufmerksam geworden. Als
sie die "Kontrahenten" voneinander trennen wollten, versuchte der 31-Jährige zu
flüchten und leistete Widerstand. Der alkoholisierte und amtsbekannte Mann
konnte aber festgehalten, fixiert und gefesselt werden. (wir berichteten:
https://s.rlp.de/Kjs5k). Der zweite Festgenommene war ein 37-Jähriger
Fahrraddieb, der am späten Freitagabend von den Einsatzkräften in flagranti
erwischt wurde, als er gerade ein Fahrradschloss aufsägen wollte (wir
berichteten: https://s.rlp.de/64hPT)
In der Schoenstraße entdeckten Polizeibeamte gegen 21.45 Uhr einen jungen Mann,
der mit einem sogenannten "E-Longboard", also einem größeren Skateboard mit
Elektroantrieb, unterwegs war. Weil er öffentliche Straßen nutzte, ohne sein
Gefährt angemeldet und versichert zu haben, das Longboard auch über keine
Lenkstange verfügte und aufgrund seiner technischen Anlage eine Fahrerlaubnis
notwendig gewesen wäre, muss der 26-Jährige nun mit einer Strafanzeige rechnen.
Zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz wurden ebenfalls während der
Kontrollmaßnahmen festgestellt. Gegen einen 17-jährigen Jungen wird jetzt
strafrechtlich ermittelt. Er war am späten Freitagabend an der Ecke
Burgstraße/Maxstraße aufgefallen, weil er beim Anblick der Polizeibeamten etwas
hinter sich auf den Boden fallen ließ. Wie sich herausstellte, handelte es sich
um eine kleine Menge einer bräunlichen Kräutermischung - ein Drogenschnelltest
reagierte positiv auf Cannabis.
Neben dem weggeworfenen "Päckchen" lag auch noch ein entwerteter Personalausweis
auf dem Boden, der auf einen anderen jungen Mann ausgestellt war. Ausweis und
Kräutermischung wurden sichergestellt. Die weiteren Ermittlungen laufen.
Kurz zuvor hatten Polizeibeamte bereits am Willy-Brandt-Platz einen jungen Mann
gestellt, der sich gerade einen Joint "baute". Als sie den 22-Jährigen
ansprachen, reagierte dieser sofort aggressiv. Er musste deshalb fixiert werden,
damit die Beamten ihn durchsuchten konnten. Dabei kamen in der Jackentasche des
Mannes ein sogenannter "Crusher" (Mühle zum Mahlen von Marihuana) mit
entsprechenden Anhaftungen sowie zwei Tütchen mit jeweils kleinen Mengen an
Marihuana zum Vorschein. Die Sachen wurden sichergestellt und mit Einverständnis
des 22-Jährigen vernichtet. |cri
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Datum: 03.02.2020 - 12:03 Uhr
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