Am Dienstag festgenommen, am Mittwoch Untersuchungshaft angeordnet
(ots) - Am vergangenen Dienstag, den 04. Februar 2020, stellte eine
Streife des Zolls im Görlitzer Bahnhof einen polnischen Bürger fest. Bei der
Überprüfung seiner Personalien wurde bekannt, dass der 38-Jährige eigentlich
nicht nach Deutschland hätte einreisen dürfen. Hinzugerufene Bundespolizisten
nahmen den Mann anschließend fest. Innerhalb von Minuten war ermittelt worden,
dass er am 03. Februar 2020 aus der Haft entlassen und unmittelbar im Anschluss
nach Polen abgeschoben wurde. In der anschließenden Vernehmung gab er zu
Protokoll, dass er durchaus von dem Einreiseverbot gegen seine Person wusste, er
seine Papiere in Polen in den Müll geworfen habe und er nun nach Berlin wolle.
In diesem Zusammenhang erklärte er wortwörtlich "Ja, ich komme wieder, Herr
Polizist"! In der ausländerrechtlichen Verfügung, mit der ihm das Recht auf
Einreise und Aufenthalt entzogen worden war, war später von 19 strafrechtlichen
Verurteilungen zu lesen. Schließlich wurde bei der Staatsanwaltschaft Görlitz
die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens angeregt. Im Ergebnis dieses
Verfahrens ordnete inzwischen der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz die
Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten an. Dieser befindet sich nun wieder an
dem Ort, den er erst am Montag verlassen hatte - die Justizvollzugsanstalt.
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Datum: 05.02.2020 - 15:23 Uhr
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