Zöllner finden über 14.400 Stück Zigaretten in Postpaketen
(ots) - Bei der Kontrolle im Verteilzentrum eines bedeutenden Postdienstleisters mit Niederlassung im Landkreis Mittelsachsen stellten Zöllner des Hauptzollamtes Erfurt in acht Fällen Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz fest und stellten insgesamt über 14.400 Stück Zigaretten sicher.
Am Mittwoch vergangener Woche fanden Kontrollbeamte des Hauptzollamtes Erfurt im Verteilzentrum eines bedeutenden Postdienstleisters im Landkreis Mittelsachsen in fünf Paketsendungen insgesamt 8.952 Stück Zigaretten mit tschechischer Steuerbanderole. Zwei Tage später, am 8. Mai, wurden sie erneut fündig und konnten nochmals in drei Paketen insgesamt 5.456 Stück Zigaretten sicherstellen. Alle acht Postsendungen waren von der Tschechischen Republik aus für verschiedene Abnehmer in Deutschland bestimmt. "Der Erwerb von Tabakwaren in einem anderen Mitgliedstaat der EU ist nur dann steuerfrei, wenn die Tabakwaren für den Eigenbedarf selbst im anderen Mitgliedstaaten erworben und nach Deutschland befördert werden. Erfolgt der Versand per Post müssen die Zigaretten mit deutschen Steuerzeichen versehen sein und es wird immer von einem gewerblichen Zweck ausgegangen. Dieser ist nicht steuerfrei.", so Jessica Weigand, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Erfurt. Die Tabakwaren wurden sichergestellt.
Zusatzinformation: Unter den Voraussetzungen der §§ 5 und 10 des Zollverwaltungsgesetzes dürfen auch innerhalb der EU beförderte Sendungen kontrolliert werden. Die Kontrollen finden insbesondere dann statt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass in der Sendung Waren enthalten sind, die Verboten oder Beschränkungen unterliegen (z.B. Betäubungsmittel, Waffen etc.) oder dass verbrauchsteuerpflichtige Waren befördert werden (z.B. Zigaretten). Das Brief- und Postgeheimnis (Art. 10 Grundgesetz) ist in dieser Hinsicht eingeschränkt.
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Datum: 14.05.2020 - 08:00 Uhr
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