Jahresbilanz des Hauptzollamts Hannover *** Zahlen, Daten, Fakten für das Jahr 2019 ***
(ots) - *** 1,5 Milliarden Euro Einnahmen aus Einfuhrumsatzsteuer, Zöllen, Verbrauchsteuern und Kraftfahrzeugsteuer *** 1 Tonne Rauchtabak bei Kontrollen sichergestellt *** 833 Beschlagnahmen von gefälschten Waren im Gesamtwert von 650.000 Euro *** 10,7 Millionen Euro sozialversicherungsrechtlicher Schaden durch Finanzkontrolle Schwarzarbeit aufgedeckt ***
Längst steht der Zoll nicht mehr nur an den Grenzen. Neben der klassischen Erhebung der Einfuhrabgaben und der Kontrolle des Warenverkehrs gehören die Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung sowie seit einigen Jahren auch die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer zu den Aufgaben des Zolls.
Die Zollverwaltung ist die Einnahme- und Wirtschaftsverwaltung des Bundes. Rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes nimmt der Zoll ein. Im Jahr 2019 waren das über 141 Milliarden Euro.
Der Zoll sichert damit die finanzielle Leistungsfähigkeit des Staates und ermöglicht wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung und Infrastruktur.
Das Hauptzollamt Hannover ist mit rund 1,5 Milliarden Euro an diesen Einnahmen beteiligt.
Die aufkommensstärksten Steuern waren die Einfuhrumsatzsteuer mit 620 Millionen Euro, die Kraftfahrzeugsteuer mit 326 Millionen Euro und die Energiesteuer mit 269 Millionen Euro.
36 Millionen Euro Zölle wurden erhoben und an die EU nach Brüssel abgeführt.
Auch das Land Niedersachsen profitierte von den Einnahmen des Hauptzollamts Hannover. Die Biersteuer wird von der Zollverwaltung als Verbrauchsteuer erhoben und an die Bundesländer abgeführt. Die niedersächsische Landeskasse erhielt im Jahr 2019 somit acht Millionen Euro Biersteuer.
Zollämter
Mit seinen Zollämtern in Lüneburg, Soltau, Verden, Celle, Hannover und Hameln mit Außenstelle in Holzminden ist das Hauptzollamt Hannover Anlaufstelle für Bürger/innen und Unternehmen zugleich. Rund 480.000 Warenpositionen bei der Einfuhr und 13,5 Millionen Warenpositionen bei der Ausfuhr wurden durch die Kolleginnen und Kollegen vor Ort mit dem IT-Verfahren ATLAS bearbeitet.
Über 40.000 Postsendungen fertigten die Zöllner ab.
Plagiate gehörten dabei leider wieder zum traurigen "Alltag". Über 15.000 gefälschte Waren mit einem Gesamtwert von 650.000 Euro wurden beschlagnahmt. Die festgestellten Markenfälschungen wurden eingezogen und vernichtet. Die Erstattung des Kaufbetrages vom Verkäufer gestaltet sich in der Praxis schwierig - zum Leidwesen der Verbraucher.
Auch wurden zahlreiche Verstöße gegen die Produktsicherheit festgestellt. Auffällig waren in diesem Zusammenhang vor allem Elektronikprodukte wie Smartphones/ -watches und Spielsachen.
Die kostenlose App "Zoll und Post" gibt hier einen Überblick über bestehende Bestimmungen.
Kontrolleinheit Verkehrswege
Durch den Wegfall der Zollkontrollen an den Grenzen zu den EU-Mitgliedstaaten hat der Zoll diese Aufgaben auf die mobilen Kontrolleinheiten Verkehrswege verlagert. Nicht nur auf den Autobahnen, auch auf Bundes- und Landstraßen und sogar auf Binnengewässern kontrollieren die Beschäftigten der Kontrolleinheit Verkehrswege die Einhaltung der zoll- und steuerrechtlichen Vorschriften. 9.000 Personen und Fahrzeuge wurden im vergangenen Jahr überprüft. Vom Privatreisenden bis zum gewerblichen Transporteur, von der Kontrolle auf der Autobahn bis zur Prüfung im Shisha-Cafe - die Bereiche der mobilen Kontrolleinheit sind vielfältig. Hier wurden 94.000 Zigaretten, 950 Kilogramm Rauchtabak, elf Kilogramm Marihuana, ein Kilogramm Amphetamin, 1.000 Ectasy-Tabletten sowie 58 Waffen und andere verbotene Gegenstände sichergestellt - Sieben Personen wurden festgenommen. Bei Kontrollen von nicht im Bundesgebiet ansässigen Personen überprüften die Zollbeamten zudem, ob offene Forderungen gegenüber öffentlichen Institutionen bestanden. Hier konnten 280 Pfändungen mit einer Gesamtsumme von 55.000 Euro durchgeführt werden.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Unternehmen, die ihre Mitarbeiter/innen ordnungsgemäß beschäftigen, können mit Schwarzarbeitern nur schwer konkurrieren. Dagegen sind die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz.
Im Jahr 2019 wurden 15.000 Personen überprüft. Zusätzlich wurden bei 1.500 Arbeitgebern Prüfungen der Geschäftsunterlagen durchgeführt.
Durch die Ermittlungsergebnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit verhängten Gerichte Haftstrafen in Höhe von 24 Jahren sowie Geldstrafen in Höhe von 840.000 Euro. Das Hauptzollamt setzte 940.000 Euro an Geldbußen fest. Insgesamt 2.900 Straf- und 1.800 Bußgeldverfahren konnten abgeschlossen werden.
Die ermittelte Schadenssumme im Jahr 2019 betrug 10,7 Millionen Euro.
Prüfungsdienst und Steueraufsicht
Der Prüfungsdienst des Zolls stellt durch Kontrollen bei den Wirtschaftsbeteiligten sicher, dass die Vorschriften des Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrechts eingehalten werden.
Mit seinem Prüfungsdienst führte das Hauptzollamt Hannover im Jahr 2019 900 Prüfungen und Überwachungsmaßnahmen bei den Wirtschaftsbeteiligten durch.
Nach Auswertung der Prüfungsergebnisse wurden 815.000 Euro nachgefordert. Im gleichen Zeitraum erhielten die Wirtschaftsbeteiligten 375.000 Euro zu viel gezahlte Steuern zurück.
Im Zusammenhang mit den Prüfungen wurden 31 Ordnungswidrigkeiten- und 16 Strafverfahren eingeleitet.
Flughafen Hannover
Am Flughafen Hannover werden Reisende und Frachtgut aus aller Welt von rund 80 Zöllnerinnen und Zöllnern abgefertigt. Einige Reisende mussten einen kurzen "Zwischenstopp" beim Zoll einlegen.
Im Rahmen dieser Kontrollen wurden unter anderem 100.000 Zigaretten und 50 Kilogramm Rauchtabak sichergestellt.
Außerdem entdeckten die Zöllner bei ihren Kontrollen dreieinhalb Kilogramm Marihuana, drei Kilogramm Amphetamin und zweieinhalb Kilogramm Opiate.
Wie bereits in den vergangenen Jahren wurden auch im Jahr 2019 Verstöße gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen, darunter vor allem geschützte Muscheln und Korallen, festgestellt. Die Waren wurden beschlagnahmt. Ein Straf- bzw. Bußgeldverfahren ist die Folge. Darüber hinaus wurden zum Schutz der menschlichen Gesundheit über drei Tonnen Lebensmittel eingezogen und vernichtet.
Besonders raffiniert war der versuchte Goldschmuggel einer Reisenden. Im Stängel einer Gemüsepflanze sowie in einer zähen Lebensmittelpaste kamen bei der Röntgenkontrolle insgesamt drei Halsketten mit einem Gesamtwert von 1.300 Euro zum Vorschein.
Ein übel riechender Koffer wurde einem weiteren Reisenden zum Verhängnis. Bei der Kontrolle des Koffers stellten die Zöllner eine viereinhalb Kilogramm schwere tote Große Rohrratte fest, die der Passagier zu einer Suppe verarbeiten wollte. Der zuständige Amtsveterinär beschlagnahmte das Tier.
Wer sich im Vorfeld eines Auslandsaufenthalts über gültige Reisebestimmungen informieren möchte, kann sich die kostenlose "Zoll und Reise"-App ganz einfach auf das Smartphone laden und bequem von unterwegs nutzen.
Zusatzinformation
Das Hauptzollamt Hannover bildet seit einigen Jahren wieder Nachwuchskräfte aus. Im vergangenen Jahr befanden sich insgesamt 85 Personen in Ausbildung, 42 schlossen ihren Vorbereitungsdienst erfolgreich ab und unterstützen nun die rund 700 Stammbeschäftigten bei den vielfältigen Tätigkeiten.
Am 30. September 2020 läuft die Bewerbungsfrist für Einstellungsbeginn 01. August 2021 ab. Angeboten wird in diesem Zusammenhang eine zweijährige duale Ausbildung im mittleren Dienst sowie ein dreijähriges duales Studium im gehobenen Dienst. Informationen zu den Voraussetzungen und den vielfältigen Einsatzmöglichkeiten beim Zoll können unter www.zoll.de und www.talent-im-einsatz.de nachgelesen werden. Interessenten können sich zudem bei Facebook oder Instagram auf der Seite "Zoll-Karriere" informieren.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Hannover Pressesprecher Nils Haustein Telefon: +49 (0) 511 37414 - 512 E-Mail: presse.hza-hannover(at)zoll.bund.de www.zoll.de
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Datum: 20.05.2020 - 12:01 Uhr
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