Bilanz des Hauptzollamtes Braunschweig für das Jahr 2019 / Gute Einnahmen für schlechte Zeiten
(ots) - Mit rund zwei Milliarden Euro Steuereinnahmen, fast fünf Millionen abgefertigten Warensendungen und einem aufgedeckten Schaden von 12,5 Millionen Euro durch Schwarzarbeit leistete das Hauptzollamt Braunschweig auch im Jahr 2019 einen erheblichen Beitrag für Bürger, Wirtschaft und Umwelt in Süd- und Ostniedersachsen.
"Die aktuelle Situation zeigt, wie wichtig unsere zöllnerische Arbeit ist: Sicherung der Staatsfinanzen, des internationalen Warenverkehrs und eines fairen Arbeitsmarktes. Der Blick auf die Bilanz des letzten Jahres zeigt, dass unser Einsatz nicht nur wichtig, sondern auch erfolgreich ist", hebt Regierungsdirektorin Regine Andreas, Leiterin des Hauptzollamtes Braunschweig, hervor. Auch Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz betont in der Pressemitteilung der Generalzolldirektion vom 15. Mai 2020: "Auf unseren Zoll ist Verlass! Das gilt auch und gerade unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Krise."
400 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen 2019
Die Steuereinnahmen, die die Bundesrepublik unter anderem für die Bekämpfung der Corona-Pandemie und deren Folgen einsetzt, stammen allein zu 45 % aus den Einnahmen der Zollverwaltung. "Finanzielle Gestaltungsmöglichkeiten für unsere Gesellschaft zu schaffen und dabei den internationalen Handel in unserer globalisierten Welt im Auge zu behalten, hat mich am Zoll sehr gereizt", erklärt Regierungsrätin Katja Schiewek, der seit Oktober 2019 die Abgabenerhebung und die Überwachung des internationalen Warenverkehrs bei dem Hauptzollamt Braunschweig unterstehen. Insgesamt 1.971.820.319,00 EUR Steuern hat das Hauptzollamt Braunschweig 2019 erhoben und damit 25 % mehr, als im Jahr 2018. Dieser Zuwachs von fast 400 Millionen Euro entfiel fast vollständig auf die Einfuhrumsatzsteuer, die im Bezirk des Hauptzollamtes Braunschweig 1,33 Milliarden Euro betrug.
80 % mehr Einfuhren als 2018
Der Grund für die gestiegene Einfuhrumsatzsteuer lag nicht etwa an höheren Steuersätzen, die wie bei der Umsatzsteuer im Inland 19 bzw. 7 % betragen, sondern an der massiv gestiegen Zahl von Einfuhren. In dem rund 9.300 km² großen Bezirk des Hauptzollamtes Braunschweig mit seinen sechs Zollämtern in Braunschweig, Goslar, Göttingen, Helmstedt, Hildesheim und Wolfsburg wurden insgesamt 4.867.918 Warensendungen abgefertigt. Davon waren 1.164.329 Einfuhren. Das entspricht 80 % mehr Einfuhren als 2018. Ausfuhren (3.649.657) und Versandverfahren (53.932) nahmen nur leicht zu.
Höherer Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Braunschweig bekam im Jahr 2019 eine neue Leitung und setzte einen neuen Schwerpunkt: "Wir wollen zwar auch Präsenz zeigen, aber vor allem im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung etwas bewegen", begründet der neue Sachgebietsleiter, Zollamtsrat Jens Bode, seinen Kurs. Dabei räumt er ein: "Der Einsatz gegen Wirtschaftskriminalität ist aufwendig und kleinteilig, doch nur durch gründliche Arbeit können wir für faire Arbeit sorgen". Demnach galt 2019 bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Braunschweig das Motto: Qualität vor Quantität. Es wurden zwar mit 1.164 Arbeitgebern etwas weniger Unternehmen geprüft als 2018 (1.294), aber mit höherem Erfolg: Insgesamt wurde ein Schaden von 12,5 Millionen Euro (+ 49 %) durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung aufgedeckt, Geldstrafen und -Bußen in Höhe von 2,49 Millionen Euro (+ 6,5 %) und insgesamt 25,25 Jahre Freiheitsstrafe (+ 17 %) entweder in der Eigenschaft des Zolls als Staatsanwaltschaft selbst verhängt oder bei den Gerichten erwirkt.
Tote Bären, blaue Hemden und Ausbildung
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind jedoch nicht die einzigen Kriminalitätsfelder, denen das Hauptzollamt Braunschweig entgegentritt. Traditionell ist der Zoll für die Bekämpfung von Steuerstrafsachen zuständig. Dazu gehört insbesondere der Schmuggel von Zigaretten, aber auch von verbotenen Gegenständen wie Waffen, Drogen, Markenfälschungen oder geschützten Tieren. Aus diesem Bereich bleibt neben den vielen Zahlen zu Steuern und Kriminalität ein Fall aus dem Jahr 2019 bei dem Hauptzollamt Braunschweig in besonderer Erinnerung:
Im September 2019 fanden Zöllner in Wolfsburg einen toten Schwarzbären in einem Postpaket für eine Zweijährige (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/4384009).
Für die Kolleginnen und Kollegen im Außendienst war vermutlich jedoch der Umstieg auf die neue blaue Dienstkleidung das Highlight des Jahres 2019 (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/121224/4349176).
"Wir sind zum Glück auf eine zeitgemäße Dienstkleidung umgestiegen - ohne Bärenfellmützen, auch wenn wir 2019 die Gelegenheit dazu gehabt hätten", verbindet Pressesprecher Andreas Löhde schmunzelnd die besonderen Ereignisse und möchte noch auf etwas hinweisen: "Wir finden zwar nicht jeden Tag einen Schwarzbären, aber wer sich jeden Tag krisensicher für Bürger, Wirtschaft und Umwelt einsetzen möchte, sollte an unsere Ausbildung und unser duales Studium denken."
Bilder und weitere Zahlen sind als Anlagen beigefügt.
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Hauptzollamt Braunschweig Pressesprecher Andreas Löhde Telefon: 0531/3809-452 (-0) Fax: 0531/3809-200 E-Mail: Presse.HZA-Braunschweig(at)Zoll.Bund.de www.zoll.de
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Datum: 20.05.2020 - 12:00 Uhr
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