101022 - 1292 Frankfurt-Flughafen: Integrative Fahndungs- und Kontrollmaßnahmen
(ots) - Im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft wurden
gestern, in der Zeit von 13.00 bis 21.00 Uhr, umfangreiche Kontrollen
an verschiedenen Örtlichkeiten am Flughafen in Frankfurt am Main
durchgeführt. Die Frankfurter Polizei hat in Zusammenarbeit mit dem
Zoll, der Steuerfahndung, der Bundespolizei, des Bundesamtes für
Güterverkehr und mit Unterstützung des Flughafenbetreibers sowie des
Technischen Hilfswerks Groß-Gerau und Erlensee zahlreiche Fahrzeuge
und Insassen institutionsübergreifend kontrolliert. Die Kontrollen
wurden an verschiedenen Örtlichkeiten am Flughafen, bereits zum
fünften Mal in dieser Form in diesem Jahr mit insgesamt 220
Beamtinnen und Beamten, durchgeführt. An den Kontrollstellen wurden
insgesamt 432 Fahrzeuge und 742 Personen kontrolliert. Bei der
Durchsuchung von 172 Personen und 210 Gepäckstücken an den
Kontrollstellen wurden neben diversen Verkehrsordnungswidrigkeiten
Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz sowie das
Betäubungsmittelgesetz festgestellt. Bei einem festgestellten Verstoß
gegen das Aufenthaltsgesetz wurde ein 24-jähriger Mann, vermutlich
aus Indien, in Haft genommen. Von der Steuerfahndung wurden 18
Steuerverdachtsfälle registriert, die zu entsprechenden
steuerrechtlichen Nachermittlungen führen werden. Im Rahmen der
Kontrollmaßnahmen konnten bei Flugreisenden drei Kilogramm Rauschgift
sichergestellt werden. In diesem Zusammenhang wurden zwei Personen in
Haft genommen. An der Kontrollstelle im Bereich der Cargo City Süd
wurden insgesamt 67 Lastkraftwagen, 68 Sprinter sowie 53 Pkw
kontrolliert. Neben Verstößen gegen die Lenkzeitbestimmungen wurde
auch ein Verstoß gegen die Energiesteuer registriert. Darüber hinaus
wurden eine Nachverzollung und ein Steuerrückstandsverfahren erhoben.
Bei einem tschechischen Fahrzeugführer wurde eine Schusswaffe
aufgefunden, für die der Fahrer keine gültige Berechtigung vorweisen
konnte. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Bei den in
die Maßnahmen integrierten Geschwindigkeitsmessungen der Polizei
wurden 366 Verstöße registriert. Es wurden 209 Ordnungswidrigkeits-
und 157 Bußgeldverfahren eingeleitet. Drei Messergebnisse werden zu
Fahrverboten führen. Im Bereich der Regional- und Fernbahnhöfe wurden
110 Personen überprüft. Hierbei wurden Zigaretten als Schmuggelgut
beschlagnahmt und ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Bei den
flexiblen Kontrollen im Bereich der Taxen-Sammelplätze wurden eine
Vielzahl von Taxen einer Überprüfung unterzogen. Es wurden zwei
Verfahren wegen Leistungsbetrug (Schwarzarbeit) eröffnet und fünf
Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht gemäß Sozialgesetzbuch
registriert. In zwei Fällen wurden erforderliche Ausweisdokumente
nicht mitgeführt, was zur Erhebung von Verwarnungsgeldern führte. Die
Kontrollen, die der Aufdeckung unbekannter Steuerfälle sowie der
Verhütung, Erforschung und Verfolgung von Straftaten und
Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Frankfurter Flughafens dienten,
werden als Erfolg gewertet und entsprechend fortgesetzt. (Alexander
Kießling, 069-75582114)
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Datum: 22.10.2010 - 11:09 Uhr
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