Ergebnis der gemeinsamen Buskontrollen der Oberhausener Polizei, dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und dem Zoll
(ots) -
Neue Mitte, Busparkplatz Centro, 11.12.2010, 10.00-13.00 Uhr
Am 11.12.10, in der Zeit von 10.00 - 13.00 Uhr, führte die
Polizei Oberhausen mit Zoll und BAG gemeinsame Buskontrollen auf dem
Busparkplatz am Centro durch.
Die Kontrollen beinhalteten:
Lenk- und Ruhezeitverstöße, technische Kontrollen der Fahrzeuge,
Überprüfung der erforderlichen Ausrüstungsgegenstände (Warndreieck,
Erste Hilfe etc.), Alkohol am Steuer, Schwarzarbeit und anfallende
Steuer im grenzüberschreitenden Verkehr.
Insgesamt waren 24 Beamtinnen und Beamte im Einsatz. Sie hatten
jetzt die Aufgabe, die 200 ankommenden Reisebuse zu überprüfen.
Einige Busse kamen aus Deutschland. Am größten waren jedoch unsere
Nachbarländer vertreten. Ganz vorne lagen die Busse aus den
Niederlanden und aus Belgien.
Insgesamt wurden 20 Verwarnungsgelder erhoben, weil Verstöße gegen
die Lenk- und Ruhezeiten und mangelhafter Ausrüstung vorlagen. Zwei
Busse wurden stillgelegt und die Weiterfahrt untersagt. Hier lagen
erhebliche Mängel vor.
Darüber hinaus wurden 56 Tachoscheiben (Schaublätter)
sichergestellt. In einem weiteren Verfahren muss jetzt festgestellt
werden, welche Verstöße (Überschreitung der Lenkzeiten,
Geschwindigkeitsverstöße etc.) begangen wurden.
Die Atemluft einer niederländischen Busfahrerin roch nach Alkohol.
Ein freiwillig durchgeführter Alco-Test ergab 0,78 Promille. Sie
begleitete die Beamten mit zur Polizeiwache, um den Test an einem
stationären Alkoholmessgerät zu wiederholen. Dieses Ergebnis ist dann
auch vor Gericht verwertbar.
Bei zwei Busfahrern besteht der Verdacht des Leistungsmissbrauchs
(Schwarzarbeit). Dies muss jedoch noch genauer überprüft werden.
Von 53 überprüften ausländischen Busfahrern hatten 7 Busfahrer
keine Umsatzsteuerbescheinigung zur Personenbeförderung dabei bzw.
die Steuer nicht bezahlt. Diese Fahrer mussten vor Ort eine
Sicherheitsleistung von 450 Euro bezahlen.
"Die Busfahrer reagierten überwiegend positiv auf die
Kontrollmaßnahmen", so Polizeikommissar Timm Petry von der Direktion
Verkehr. "Viele von Ihnen kommen schon seit über 5 Jahren in die Neue
Mitte." (Nr. 973, Uwe Weighardt)
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Bei Wohnungsbrand entsteht ca. 50.000,-- EUR SachschadenDatum: 11.12.2010 - 15:01 Uhr
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