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(87/2011) Gemeinsame LKW-Kontrolle von Polizei und Zoll - Diverse Verstöße festgestellt

ID: 341306

(ots) - Göttingen, Kasseler Landstraße

Mittwoch, 2. Februar 2011, 07.00 bis 12.00 Uhr

GÖTTNGEN (jk) - Bei einer gemeinsamen LKW-Kontrolle auf der A 7
bei Göttingen haben Beamte der Autobahnpolizei und des Zoll am
Mittwochvormittag (02.02.11) insgesamt elf Fahrzeuge überprüft und
mehrere Verstöße der unterschiedlichsten Art festgestellt.

Die Beamten leiteten diverse Ermittlungsverfahren u. a. wegen
Fälschung technischer Aufzeichnungen, Verstößen gegen die
Abgabenordnung, gegen die Vorschriften der Ladungssicherung, das
Wasserhaushaltsgesetz und gegen die Lenk- und Ruhezeiten ein.

Brummis, die kontrolliert werden sollten, wurden von Funkstreifen
von der A 7 bis auf das Gelände der Göttinger Autobahnmeisterei
gelotst. Hier kamen später auch die Technische Ermittlungsgruppe
Umwelt (TEGU) und ein Rauschgiftspürhund der Polizeidirektion
Göttingen zum Einsatz.

Bei der Kontrolle eines Sattelzuges aus Bad Segeberg, der mit
einem brasilianischen Seecontainer aus dem Hamburger Hafen beladen
war, stellten die Beamten eine aus dem Container nach außen dringende
deutliche Geruchsentwicklung fest. Auf Befragen zum Inhalt des
Transportbehältnisses gab der 60 Jahre alte Brummifahrer an, dass er
hierzu keine Angaben machen könne, da er den Container bereits
verplombt übernommen habe. Im Anschluss an eine Freimessung des
Containers durch die TEGU unter schwerem Atemschutz suchte Diensthund
"Gala" das Behältnis nach verbotenen Waren (wie z. B. Drogen) ab
(siehe Fotos im Anhang). Betäubungsmittel wurden aber nicht gefunden.
Während der weiteren Überprüfung stellten die Beamten der
Autobahnpolizei erhebliche Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten sowie
diverse Geschwindigkeitsverstöße fest.

Im weiteren Verlauf der Kontrollaktion ging den Ermittlern wenig
später ein Autotransporters aus Polen ins Netz, der in einem getarnt




nachgerüsteten Dieseltank unversteuerten Kraftstoff illegal
einführte. Der Diesel wurde noch vor Ort nachversteuert. Der Zoll
leitete ein Steuerstrafverfahren ein.

Ein Autotransporter aus Litauen führte insgesamt fünfzehn
ungekennzeichnete 30-Liter Kanister mit, in denen Restmengen von
Kraftstoff enthalten waren. An den Außenseiten der Behältnisse wurden
bei der Kontrolle erhebliche Kraftstoffanhaftungen festgestellt, die
ungeschützt der Witterung (Regen) ausgesetzt waren. Für diesen
Verstoß gegen das Wasserhaushaltsgesetz musste der Fahrer noch vor
Ort eine Sicherheitsleistung von 250 Euro an die Beamten zahlen.

Bei einem weiteren Kleintransporter aus Litauen stellten die
Ermittler der "Kontrollgruppe Verkehrswege" des Hauptzollamtes
Braunschweig (Außenstelle Göttingen) Heizöl im Tank fest. Während
der anschließenden, genaueren Überprüfung des Fahrzeuges wurden
außerdem fünfzehn Stangen unverzollter Zigaretten aufgefunden und
beschlagnahmt. Die Ermittler leiteten ein Steuerstrafverfahren ein.




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Datum: 04.02.2011 - 14:50 Uhr
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