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HL - Hansestadt Lübeck, St.- Lorenz Nord /

Demonstrationen am 26. März 2011 in der Hansestadt Lübeck



+++ Medieninformation Nr. 2 ---

ID: 369527

(ots) - Für Samstag, den 26. März 2011, sind in Lübeck
mehrere größere Demonstrationen, Aufzüge und Veranstaltungen
verschiedener politischer, bürgerlicher und kirchlicher Gruppierungen
angemeldet.

Die Veranstaltungen

Um 09.30 Uhr beginnt die Initiative "Wir können sie stoppen!" mit
einer Auftaktkundgebung auf dem Lübecker Markt. Anschließend gehen
die vom Anmelder erwarteten 2000 Teilnehmer über die Straßen Markt -
Schüsselbuden - Holstenstraße - Holstenbrücke - Holstentorplatz mit
Zwischenkundgebung - Puppenbrücke - Fackenburger Allee -
Werner-Kock-Straße/Lindenarkaden - zum Vorplatz des Lübecker
Hauptbahnhofs. Ab zirka 11.00 Uhr bis 22.00 Uhr - Kundgebungen Am
Bahnhof (Bahnhofvorplatz)

Ab 09.00 Uhr bewegen sich Prozessionen des Kirchenkreises Lübeck
aus den Bereichen Moislinger Allee (Lutherkirche), Parade
(Herz-Jesu-Kirche), Steinrader Weg (St. Lorenz-Kirche),
Jakobikirchhof (St. Jakobi-Kirche), Mühlendamm (Dom-Gemeinde),
Aegidienkirche (St. Aegidien Kirche) und Marienkirchhof (St.
Marienkirche) über den Lindenplatz zum Lübecker Hauptbahnhof.

Um 07.00 Uhr sammeln sich Teilnehmer der DGB, Region SH Südost,
auf dem Markt zu einer Auftaktkundgebung. Anschließend nimmt man
einer der Andacht in St. Marien teil und geht mit anderen
Demonstrationszügen zum Lübecker Bahnhof.

Von 09.00 Uhr bis 16.00 Uhr veranstaltet der DGB am
Gewerkschaftshaus am Holstentorplatz ein "Fest der Vielfalt".

Der SPD Kreisverband Lübeck wird sich ab 09.30 Uhr mit seinen
Teilnehmern am Schuppen 6 an der Straße An der Untertrave sammeln, um
dann über Willy-Brandt-Allee, - Holstentorplatz (nördlich) -
Puppenbrücke - Lindenplatz - Fackenburger Allee - Werner-Kock-Straße
- zum Bahnhofvorplatz zu gehen. Hier ist für 11.00 Uhr eine
Kundgebung vorgesehen. Der Rückweg soll ab 13.00 Uhr erfolgen.





Die Partei "Die Linke" hat zur Demonstration aufgerufen. Um 09.30
Uhr wird man über die Innenstadtstraßen zum Markt gehen.

In der Friedrich von Bodelschwingh Kirche, Beethovenstraße, findet
ab 09.30 Uhr eine Andacht statt.

In der Zeit von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr hat Herr Roland Fischer
eine Demonstration mit Aufzug unter dem Motto: "Bomben für den
Frieden - zum Gedenken an den alliierten Bombenterror von 1942"
angemeldet. Die vom Anmelder erwarteten 300 Teilnehmer gehen ab 12.00
Uhr vom Steinrader Weg (Rückseite Hauptbahnhof Lübeck) zum
Ziegelteller (hier die erste Zwischenkundgebung), dann in die
Artlenburger Straße- (Ecke Schönböckener Straße folgt die 2.
Zwischenkundgebung) -Schönböckener Straße- Beethovenstraße-
Ziegelstraße- Steinrader Weg zum Ausgangspunkt.

Die Aufgabe der Polizei

Die Polizei ist zur Neutralität verpflichtet und hat dafür Sorge
zu tragen, dass die freiheitlich demokratischen Grundrechte auf
Versammlung und freie Meinungsäußerung auch ausgeübt werden können.
Sie folgt damit auch ständig erneuerten Urteilen des
Bundesverfassungsgerichts. Die Polizei wird demgemäß alle rechtmäßig
angemeldeten Demonstrationszüge und Veranstaltungen schützen.

Die Polizeidirektion Lübeck hat ihren Einsatz in enger Kooperation
und voller inhaltlicher Übereinstimmung mit der Versammlungsbehörde
der Hansestadt Lübeck vorbereitet. Durch die unterschiedlichen
Aufzugswege und -zeiten sollen rivalisierende Gruppierungen
voneinander getrennt und direkte Konfrontationen so verhindert
werden.

Bei der Bewältigung des Einsatzes wird die Polizeidirektion Lübeck
auch von Polizisten anderer Bundesländer wie z.B. Sachsen
unterstützt.

Leider zeigen alle Erfahrungen, dass an solchen Tagen nicht nur
friedliche Demonstranten, sondern auch gewaltbereite und gewalttätige
Gruppierungen auftreten. In den letzten Jahren ist es bei
vergleichbaren Anlässen zu Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und
anderen Straftaten gekommen.

Die polizeilichen Maßnahmen orientieren sich auch an diesen
Erfahrungen und sollen nicht nur die Versammlungsfreiheit, sondern
vor allem auch die Sicherheit aller Beteiligten und der betroffenen
Bevölkerung garantieren.

Zur Verkehrslage

Die Versammlungen finden zur Haupteinkaufszeit statt. Besonders im
Lübecker Stadtteil St.- Lorenz Nord wird es am Samstag zu erheblichen
Beeinträchtigungen kommen. Dies gilt in erster Linie für den
Straßenverkehr, aber zum Teil auch für den Fußgängerverkehr in den
Wohnvierteln.

Die Durchführung der Prozessionen und Aufzüge, sowie die Trennung
der Veranstaltungen erfordern umfangreiche, teilweise wechselnde
polizeiliche Absperrungen. Daher muss phasenweise mit erheblichen
Behinderungen des Individualverkehrs und des öffentlichen
Personennahverkehr im Stadtteil St. Lorenz Nord und des angrenzenden
Innenstadtbereichs, auf den zuführenden Straßen gerechnet werden.
Insbesondere im erweiterten Bahnhofsbereich sind starke
Beeinträchtigungen des Geschäftsverkehrs zu erwarten.

Es wird empfohlen, den Bereich der Schönböckener Straße,
Fackenburger Allee, Schwartauer Allee, Lindenteller sowie
Puppenbrücke zu meiden. Ein Ausweichen über Ziegelstraße, St.
Lorenz-Brücke wird nicht möglich sein. Es kann mit einer Sperrung der
Marienbrücke gerechnet werden.

Im gesamten Steinrader Weg, der Artlenburger Straße und
Beethovenstraße werden beidseitig absolute Halteverbote ab Freitag,
25. März 2011, ab 17.00 Uhr wirksam.

Für den Bahnhofsbereich, die Konrad-Adenauer-Straße, die
Lindenarkaden und den gesamten Bahnhofsvorplatz ist ein ganztägiges
absolutes Halteverbot am Samstag ab 06.00 Uhr eingerichtet. Die
Fahrradständer um den Bahnhof sind gesperrt.

Anwohner und Fahrzeughalter werden dringend gebeten, die
Verkehrsbeschilderung zu beachten und ihre Fahrzeuge bis zum
Veranstaltungstag zu entfernen. Auf der Fahrbahn stehende sowie
störende Fahrzeuge werden unverzüglich kostenpflichtig abgeschleppt.

Der Taxenstand am Bahnhofsvorplatz wird am Veranstaltungstag nicht
mehr vorhanden sein.

Von der A1 kommend über die Abfahrt Lübeck-Mitte wird über den
Lohmühlenteller in Richtung Bei der Lohmühle abgelenkt. Von dort
steht die Nordtangente über die Eric-Warburg-Brücke zur Verfügung.
Die Friedenstraße ist stadteinwärts gesperrt. Von der Krempelsdorfer
Allee wird in Höhe der Schönböckener Straße nur in Richtung Bei der
Lohmühle gelenkt. Die Ziegelstraße wird nur bis zur Fregattenstraße
aus Richtung Buntekuh befahrbar sein. Diese Sperrungen und
Verkehrslenkungen werden am Samstag, 26. März 2011, spätestens ab
07.00 Uhr wirksam. Für Fußgänger wird es so genannte Durchlassstellen
geben. Mit einem berechtigten Interesse können Anwohner dort
passieren solange es möglich ist. Hier wird die Vorlage eines
persönlichen Ausweisdokumentes den Zugang erleichtern. Die Polizei
behält sich allerdings vor, die Stellen auch zu schließen, sofern es
durch für polizeiliches Handeln innerhalb des Sperrbereiches
erforderlich wird.

Verkehrsumleitungen sind ausgeschildert. An den Hauptsperrpunkten
werden Polizisten den Straßenverkehr regeln. Mit dem Auto ist die
Innenstadt über den mautpflichtigen Herrentunnel oder die A 20 mit
ihren drei Magistralen gut zu erreichen. Eine weitere Möglichkeit
besteht über die Eric-Warburg-Brücke und Marienbrücke. Teilnehmer der
verschiedenen Demonstrationen erreichen die Kundgebungsorte am besten
zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Wir bitten alle betroffenen Anwohner um Verständnis für die
Beeinträchtigungen.

Polizeiliches Bürgertelefon

Zur Information der Bürgerinnen und Bürger in Lübeck hat die
Polizeidirektion Lübeck ein Bürgertelefon eingerichtet.

Es ist am Donnerstag, 25. März, von 08.00 bis 20.00 Uhr,
am Freitag, 26. März, von 08.00 bis 18.00 Uhr,
am Samstag, 27. März, von 08.00 bis 18.00 Uhr,

unter den Telefonnummern 0451 / 131- 2222 und - 2223 erreichbar
und steht für alle Fragen im Zusammenhang mit dem
Demonstrationsgeschehen zur Verfügung.

Die Polizei setzt erneut "Kommunikationsteams" ein Neben ihrer
eigentlichen Aufgabe, dem Schutz von Demonstrationsveranstaltungen,
erhöht die Polizei anlässlich der am 27. März anstehenden
Demonstrationsveranstaltungen ihre direkte Ansprechbarkeit.

Bereits bei Veranstaltungen in den zurückliegenden Jahren zeigte
sich die Polizei neben der Teilnahme an Diskussionspodien,
Kooperationsgesprächen, durch gesonderte Presseinformationen und
einem speziell für drei Tage eingerichteten Bürgertelefon stets
ansprechbar, offen und hilfsbereit.

Ziel polizeilichen Handels ist hierbei stets die Gewährleistung
eines friedlichen und ordnungsgemäßen Verlaufs aller angemeldeten
Demonstrationsveranstaltungen und die Absicht, Beeinträchtigungen
Unbeteiligter auf ein vertretbares Maß zu reduzieren.

Aus diesem Grund wird die Polizei am Samstag mehrere
"Kommunikationsteams" im Veranstaltungsraum einsetzen. Diese Teams,
bestehend aus Konfliktmanager, erkennbar durch gelbe Signalwesten
mit der Aufschrift

"Polizei - Konfliktmanagement",

werden sich vorrangig an Absperrlinien und Menschenansammlungen
aufhalten, um Anlaufstelle für Auskunft oder Hilfe suchende
Versammlungsteilnehmer, Bürger, Reisende und Verkehrsteilnehmer zu
sein. Die Kommunikationsteams werden aber auch selbstständig gezielte
Gespräche mit Versammlungsteilnehmern suchen.

Zum Schluss ein Appell an alle Demonstrationsteilnehmer:

-Üben Sie Ihre Grundrechte aus, friedlich und ohne Waffen, -
halten Sie sich von Gewalttätern fern, -bewahren Sie einen kühlen
Kopf, lassen Sie sich nicht von Emotionen mitreißen

und leisten Sie damit Ihren Beitrag für einen friedlichen
Veranstaltungstag in Lübeck.




Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Lübeck
Pressestelle
Stefan Muhtz
Telefon: 0451-131-2015
Fax: 0451-131-2019
E-Mail: pressestelle.luebeck.pd(at)polizei.landsh.de


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Datum: 23.03.2011 - 13:40 Uhr
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