Polizeidirektion begrüßt Verbot der Rechts-Demonstration am 4. Juni
(ots) - Der Braunschweiger Polizeipräsident Harry
Döring begrüßt das Verbot der von Rechtsextremen für den 4. Juni
angemeldeten Demonstration. Die Polizeidirektion habe an der
Verbotsverfügung der Stadt Braunschweig mitgewirkt. Döring: "Der
angemeldete Aufzug von Rechtsextremen ist eine nicht hinnehmbare
Provokation gegen die Traditionsveranstaltung Braunschweig
International. Dieses bunte Fest der internationalen Gruppen findet
in diesem Jahr bereits zum 30. Mal statt. Braunschweig als weltoffene
Stadt zeigt hier immer wieder die Verbundenheit aller Menschen aus
den verschiedensten Nationen und kulturellen Hintergründen." Dem
Polizeipräsidenten ist bewusst, dass das Verbot aller
Wahrscheinlichkeit nach verwaltungsgerichtlich überprüft werden wird.
"Ich bin aber zuversichtlich, dass es Bestand haben wird", so Döring.
Es dürfe keinesfalls zu Eskalationen kommen wie im Juni 2005, als die
NPD einen genehmigten Aufzug über eine Strecke von sieben Kilometern
rund um die Innenstadt Braunschweigs veranstalten konnte.
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PD Braunschweig, Öffentlichkeitsarbeit
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Datum: 09.05.2011 - 14:00 Uhr
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