"Namenszusätze stiften Identität" - Kommunalminister Jäger genehmigt die ersten Zusatzbezeichnungen bei Städten und Gemeinden
(ots) - Elf Städte und Gemeinden in NRW erhalten in den
nächsten Tagen Post aus dem Ministerium für Inneres und Kommunales in
Düsseldorf. Sie sind die ersten Kommunen, die von den neuen
rechtlichen Möglichkeiten in NRW Gebrauch gemacht und sich zusätzlich
zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung gegeben haben. Die
Genehmigungen wurden jetzt erteilt. "Mit dem offiziellen Zusatz
können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das
stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein", sagte
Kommunalminister Ralf Jäger heute (19. März) in Düsseldorf.
Genehmigt wurden die Namen:
Hansestadt Attendorn Burggemeinde Brüggen Widukindstadt Enger
Stadt der FernUniversität Hagen Sennegemeinde Hövelhof Schloss-Stadt
Hückeswagen Kolpingstadt Kerpen NRW-Klimakommune Saerbeck
Klingenstadt Solingen Hansestadt Warburg Hansestadt Wipperfürth
Der Landtag hatte im Oktober 2011 die Gemeindeordnung und die
Kreisordnung geändert. Seitdem sind amtliche Bezeichnungen erlaubt,
die auf die Geschichte oder heutige Bedeutung von Gemeinden und
Kreisen hinweisen. Räte und Kreistage müssen mit einer Mehrheit von
drei Vierteln der Mitglieder die Bezeichnung bestimmen. Mit der
Genehmigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales gilt die
amtliche Bezeichnung als offizieller Zusatz zum Namen. Die neue
Zusatzbezeichnung muss in der Hauptsatzung vermerkt und im
offiziellen Schriftverkehr genutzt werden. Sie darf auch auf
Ortseingangsschildern verwendet werden. Nicht erforderlich ist
dagegen, Pass- und Ausweisdokumente zu ändern. Hier reicht die Angabe
der ausstellenden Behörde, also zum Beispiel "Stadt Hagen".
Auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Kommunales
ist eine Übersicht mit den wichtigsten Fragen und Antworten rund um
das Thema Bezeichnungen veröffentlicht:
http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/erfolgsmodell-kom
munale-selbstverwaltung/strukturen/bezeichnungen.html
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Kommunales
Pressestelle Ministerium für Inneres und Kommunales
Telefon: 0211/871-2300
Fax: 0211/871-2500
E-Mail: pressestelle(at)im.nrw.de
http://www.im.nrw.de
Datum: 19.03.2012 - 08:47 Uhr
Sprache: Deutsch
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Ansprechpartner: Innenministerium
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Polizeimeldungen
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